Ist das schon ein Hitler-Vergleich?: „So schlecht wurde Deutschland seit Jahrzehnten nicht regiert“, sagte der SPD-Fraktionswalter Frank-Walter Steinmeier in der heutigen Generaldebatte des Bundestags. Zumindest wenn man der Welt, dem Stern und dem Spiegel glauben kann. Die ARD ist da etwas verhaltener, zitiert den ehemaligen Kanzlerkandidaten nur indirekt aber mit demselben Wortlaut.
Aber das ist das [...]

Laut der neueste Forsa-Umfrage, liegt die FDP in der Gunst der Wähler nur noch 4 Prozentpunkte hinter der SPD. Die Liberalen kämen demnach auf 18 Prozent, die Sozialdemokraten auf 22 Prozent. Bedenkt man dazu, dass die Fehlertoleranz solcher Meinungserhebungen für jede Prozentangabe grundsätzlich zwei Prozent beträgt, hat die FDP die SPD schon eingeholt.
Damit scheint für die Bundestagswahl [...]

Aus der Online-Ausgabe der "Financial Times Deutschland":

Hier die 10 neuen Namen für Frank-Walter Steinmeier, die im SPD-Wahlkampfbüro am heißesten diskutiert wurden:
1. Frank Steinmeier
2. Walter Steinmeier
3. Frank-Walter Steinbrück
4. Frank – Walter 1:0
5. Harry Potter-Steinmeier
6. Walt Steinmeier
7. Frankenstein Meier
8. Frank Schäfer-Gümbel
9. Frank-Walter Stein-Meier
10. Frank-Walter Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester von und zu Steinmeier

Mehr zum Namenswechsel: [...]

Die SPD hat es endlich eingesehen und rechnet sich für die nächsten zwei Jahre keine Chancen mehr aus. Weil 2009 und 2010 ohnehin nur weitere Wahlschlappen eingefahren werden, haken die Sozialdemokraten dieses Jahrzehnt einfach ab und widmen sich bereits dem neuen: "Das Neue Jahrzehnt" heißt die gleichnamige Kampagne, mit der die Partei ab 2011 so allmählich ihren [...]

Deutschland ist grundsätzlich bereit, Häftlinge aus Guantanamo aufzunehmen. Wie Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) verkündete, will man aber nicht irgendwelche Knastis, sondern stellt hohe Anforderungen an die möglichen Kandidaten, so die Presseagentur AFP über yahoo.de:

Die möglichen Kandidaten für eine Aufnahme müssten sehr genau geprüft werden, sagte Steinmeier der ZDF-Sendung "Berlin direkt".

Dazu will Steinmeier einen Ausschuss ins Leben rufen, [...]

Die Produktpiraten in China werden immer dreister. Inzwischen haben sie aus der Fälschung von westlicher Markenware sogar schon einen Trend gemacht, dem MIllionen von Chinesen nachjagen.
Auch außerhalb Chinas wird die Produktpiraterie zum Problem. Chinesische Billigjournalisten sind in deutschen Redaktionen keine Ausnahme mehr und plagiieren damit den deutschen Qualitätsjournalismus. Daher verwundert es diesmal nicht, dass die "Joulnalisten" [...]

Der sozialdemokratische Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier glaubt Medienberichten zufolge, dass die SPD im Wahljahr 2009 sowohl bei der Bundestagswahl als auch bei Landtagswahl in Hessen stärkste Partei werden kann. Dies habe ihm sein Wahlkampf-Leiter Karl Friedrich Hieronymus von Münchhausen glaubhaft versichert.
Umfragen, nach denen  die SPD auf Bundesebene rund 16 Prozent hinter der CDU liegt und in [...]

Liegt die 23-Prozent-Marke in Umfragen auf einer schiefen Ebene?
"SPD rutscht weiter ab" titelt das Handelsblatt und erweckte zumindest bei mir kurzfristig den Eindruck, dass jetzt weniger Menschen die Sozialdemokraten wählen würden. Dem ist aber nicht so. Die SPD liegt nämlich schon seit Mitte November am Boden. Da titelte bereits der Spiegel: "SPD stürzt [...]